Kühnert verlangt Astrazeneca-Bekenntnis von Spahn

SPD-Vize Kevin Kühnert hat von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ein klares Bekenntnis zu Astrazeneca gefordert. "Mir fehlt bis heute ein energisches Verteidigungsplädoyer von Jens Spahn für den Astrazeneca-Impfstoff", sagte Kühnert in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. Darüber hinaus forderte er Spahn auf, für ausreichend Schnelltests zu sorgen: "Die im Raum stehende Größenordnung von 800 Millionen wird bei Weitem nicht reichen.".

Mit Blick auf das kommende Bund-Länder-Treffen hofft der ehemalige Juso-Chef auf einen einheitlichen Plan: "Wichtig ist eine Abstimmung zwischen den Ländern, damit wir nicht wieder in die Frühphase von Corona fallen, wo die einen die Baumärkte offen haben und die anderen zu." Für Kühnert wird der geplante Stufenplan der Regierung nur mit einem weiteren Maßstab an Inzidenzwerten möglich sein: "Der Stufenplan wird sich auch noch an den Inzidenzen orientieren, die können wir jetzt nicht einfach ignorieren." Mit Blick auf die Bundestagswahl sollte laut dem SPD-Parteivize Corona nicht zum Wahlkampfthema werden: "Es wird auch um Corona gehen, alles andere wäre absurd. Aber es sollte keine parteipolitische Schlacht daraus werden." Auf die Frage, mit welchen Punkten die SPD in ihrem Wahlprogramm überzeugen möchte, sprach Kühnert von "einem großen solidarischen Paket". Neben der Wiedereinführung einer Vermögensteuer will die SPD auch eine Wohnungsgemeinnützigkeit einführen, um mindestens 100.000 neue Wohnungen pro Jahr zu bauen, so Kühnert. Insgesamt zeigte sich stellvertretende Parteivorsitzende sehr zufrieden mit den Themenschwerpunkten für die Bundestagswahl: "Seit 1998 ist die SPD nicht mehr so klar, was sie will und auch wie sie es erreichen will, in eine Bundestagswahl gegangen."