Die gesetzlichen Krankenkassen haben 2017 eine Rekordsumme an zu viel erhaltenen Mitteln an den Gesundheitsfonds zurückzahlen müssen. "2017 wurden 22,2 Millionen Euro zurückgezahlt", sagte Frank Plate, der Präsident des Bundesversicherungsamtes, der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). 2016 seien es 8,8 Millionen Euro gewesen.
Dabei geht es um den Risikostrukturausgleich (RSA), den Finanzausgleich zwischen den Kassen. Das Bundesversicherungsamt prüft regelmäßig die hierzu erfolgten Meldungen der Kassen. "Kassen mit hoher Krankenlast sollen so viel Geld bekommen, dass eine gute Versorgung ihrer Versicherten gewährleistet wird. Nur dürfen sie nicht manipulieren", sagte Plate. Er forderte die Kassen auf, Ärzte nicht zur Kodierung von teuren Diagnosen zu verleiten. "Kodierberatung ist keine Aufgabe der Krankenkassen. Deshalb dürfen hierfür auch keine Beitragsgelder verwandt werden." Zur besseren Verhinderung von Missbrauch fordert der BVA-Präsident eine Reform: "Derzeit berücksichtigt der RSA 80 Krankheiten von Aids bis Schlaganfall. Um den Ausgleich zielgenauer zu gestalten und Fehlanreize zu vermeiden, wäre es besser, wenn alle Krankheiten einbezogen würden. Um die Gefahr von Manipulationen zu senken, brauchen wir zum Beispiel als einen wichtigen Schritt einheitliche Kodier-Richtlinien für alle Ärzte."
