Klöckner kritisiert SPD-Blockadehaltung bei Wahl von der Leyens

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Klöckner kritisiert SPD-Blockadehaltung bei Wahl von der Leyens

13.07.2019 - 14:55 Uhr

Klöckner kritisiert SPD-Blockadehaltung bei Wahl von der Leyens Klöckner kritisiert SPD-Blockadehaltung bei Wahl von der Leyens Politik
über dts Nachrichtenagentur

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat die Blockadehaltung der SPD gegen die Wahl von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur neuen EU-Kommissionspräsidentin scharf kritisiert. "Wir haben eine Kandidatin mit großer außenpolitischer Erfahrung, die auf dem Zettel vieler Staats- und Regierungschefs stand, auch von Sozialisten", sagte Klöckner dem "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe). Nur die drei kommissarischen SPD-Vorsitzenden sagten "trotzig Nein. Damit erweist man weder Deutschland noch Europa einen Dienst", so die CDU-Politikerin weiter.

Auf die Frage, ob die SPD noch von ihrem Baum herunterkomme, sagte sie: "Wir sind ja nicht die Erziehungsberechtigten der SPD, die ihr Kletteraktionen untersagt", so die Agrarministerin. Bei der Personalie habe die SPD aber ein Glaubwürdigkeitsproblem: Die SPD hätte die Wahl des Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), abgelehnt und dadurch das EU-Spitzenkandidatenprinzip und den Wählerwillen untergraben, sagte Klöckner dem "Tagesspiegel". Auf die Frage, ob die Große Koalition daran zerbrechen könnte, antwortete sie: Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) habe es "auf den Punkt gebracht. Er wünscht gutes Verrichten mit der Geschichte: Die SPD verlässt die Koalition, weil endlich nach 50 Jahren eine Deutsche Kommissionspräsidentin werden kann?", so die CDU-Politikerin. Das bringe doch keine Luft unter die SPD-Flügel. "Denn das Prinzip ist durchschaubar: CDU/CSU verhindern. Ein zu geringer Anspruch. Stillstand können wir uns aber nicht leisten", sagte Klöckner dem "Tagesspiegel".

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