Justizministerin weist Kritik an NetzDG-Verschärfung zurück

Politik


Justizministerin weist Kritik an NetzDG-Verschärfung zurück

19.12.2019 - 13:07 Uhr

Justizministerin weist Kritik an NetzDG-Verschärfung zurück Justizministerin weist Kritik an NetzDG-Verschärfung zurück Politik
über dts Nachrichtenagentur

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat Kritik an ihrer geplanten Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) zurückgewiesen. "Es fokussiert sich leider alles auf diese Passwörter, die übrigens heute schon als Bestandsdaten einzustufen sind, aber mir ist es wichtig, dass wir über diesen Gesetzentwurf sprechen. Es geht darum, dass Menschen geschützt werden", sagte sie am Donnerstag im Deutschlandfunk.

Der Bundestag sei sich einig gewesen, dass er den "Kampf gegen Hass und Hetze im Internet" aufnehmen wolle. "Es geht nicht um massenweise Abfrage von Passwörtern." Unternehmen sollten nur unter Richtervorbehalt zur Herausgabe von Passwörtern verpflichtet werden - so zum Beispiel bei Terrorismusverdacht, wo Hintermänner eine Rolle spielen, sagte die Justizministerin.

Facebook Twitter Google+ Xing Linkedin

Ähnliche Artikel

Folgende Artikel aus dem Thema Politik könnten Sie auch interessieren


Neuen Kommentar schreiben

Um einen Kommentar schreiben zu können,
müssen Sie angemeldet sein.


Kommentare zu "Justizministerin weist Kritik an NetzDG-Verschärfung zurück"

Es sind noch keine Kommentare zu
"Justizministerin weist Kritik an NetzDG-Verschärfung zurück"
vorhanden.