Janecek bietet SPD Pakt für schwarz-grüne Minderheitsregierung an

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Janecek bietet SPD Pakt für schwarz-grüne Minderheitsregierung an

24.11.2017 - 14:18 Uhr

Janecek bietet SPD Pakt für schwarz-grüne Minderheitsregierung an Janecek bietet SPD Pakt für schwarz-grüne Minderheitsregierung an Politik
über dts Nachrichtenagentur

In der Grünen-Bundestagsfraktion wächst die Bereitschaft zu einer schwarz-grünen Minderheitsregierung. Der Grünen-Abgeordnete Dieter Janecek schlägt der SPD dafür einen Pakt vor: "Eine schwarz-grüne Minderheitsregierung, in der die SPD über einen Tolerierungsvertrag sozialdemokratische Kernanliegen einbringen kann, wäre eine Stabilität verheißende Alternative zu Neuwahlen", sagte Janecek dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagsausgabe). Zwischen Grünen und Union habe es in den Sondierungen viel Übereinstimmung gegeben, die Grundlage für eine Zusammenarbeit sei bereits gelegt.

"Diese Grundlage ist in vielen Punkten für die SPD anschlussfähig. Schließlich haben die Grünen in den Sondierungen sozialdemokratische Anliegen mitvertreten, etwa beim Arbeitnehmerschutz und bei der Bekämpfung von Kinderarmut", sagte Janecek. "Wenn die SPD aus nachvollziehbaren Gründen nicht in die Regierungsverantwortung will, aber dennoch inhaltlich das Land mitgestalten möchte, können Gespräche mit Union und Grünen sinnvoll sein", so der Grünen-Politiker aus Bayern. Im Gegenzug müsste die SPD dafür den Grünen Zugeständnisse machen, etwa beim Kohleausstieg.

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Kommentare zu "Janecek bietet SPD Pakt für schwarz-grüne Minderheitsregierung an"

Insgesamt 1 Kommentar vorhanden


Kommentar von Freddie32
24.11.2017 19:19 Uhr

Es gibt jetzt also viele Ideen die als Notnagel aufkommen.
Wobei ich die Grünen immer noch mehr als nur bedenklich finde um ehrlich zu sein.
mal abwarten wie es weiter geht.