Immer lautere SPD-Kritik an Maaßen-Entscheidung

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Immer lautere SPD-Kritik an Maaßen-Entscheidung

19.09.2018 - 16:31 Uhr

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über dts Nachrichtenagentur

In der SPD wird nach der Entscheidung zur Versetzung von Hans-Georg Maaßen als Staatssekretär in das Bundesinnenministerium immer mehr Kritik laut. Der SPD-Fraktionschef im Landtag von Nordrhein-Westfalen, Thomas Kutschaty (SPD), sagte zu "Bild" (Donnerstagausgabe): "Ich verstehe, dass man innerhalb einer Koalition Kompromisse machen muss. Aber ich fürchte, dass hier alle zu weit gegangen sind. Das ist kein Kompromiss. Das ist ein Schadensfall!" Raed Saleh, SPD-Fraktionschef im Berliner Landesparlament kritisierte gegenüber "Bild": "Es ist verrückt und überhaupt nicht mehr nachvollziehbar, was gerade passiert. Es ist absurd und ich kann diese Entscheidung beim besten Willen nachvollziehen. Es ist eine Blamage was passiert und allen voran, für die SPD. Das tut weh. Ich fordere, dass der Bundesvorstand schnell zu einer Sondersitzung zusammenkommt. Ich bin stinkesauer. Ich bin stolzer Sozialdemokrat, aber es geht auch um meine Glaubwürdigkeit. Was wir mit der GroKo gerade erleben ist abenteuerlich. Auf einmal ist die Maaßen-Krise eine SPD-Krise geworden. Wenn es so weiter geht, kann ich Mitte 2019 keinen Verbleib in der Großen Koalition empfehlen."

Auch Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) äußerte Kritik: "Ich bin fassungslos. Das ist ein Bärendienst für die Glaubwürdigkeit der Politik. Wie sollen die Menschen verstehen, dass ein Fehlverhalten auch noch mit einer Beförderung belohnt wird. Besonders bitter dabei ist, dass auch noch einer der wichtigsten Ansprechpartner im Innenministerium für das Thema Wohnen, Staatssekretär Gunther Adler, wegen Maaßen seinen Hut nehmen muss und das auch noch mit Zustimmung der SPD-Parteispitze. Da frage ich mich ernsthaft, welchen Sinn hat der Verbleib der SPD in einer solchen Bundesregierung?"

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