Hofreiter: Große Koalition soll Kohleausstiegsgesetz zurücknehmen

Die Grünen haben die Große Koalition aufgefordert, den Gesetzentwurf zum Kohleausstieg zurückzunehmen. "Das Paket darf so kein Gesetz werden", sagte der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Er rufe SPD und Union auf, "auf die Forderungen der Mitglieder der Kohlekommission" einzugehen und zum Kohlekompromiss zurückzukehren.

"Ansonsten verursachen sie einen massiven Vertrauensverlust", so der Grünen-Politiker weiter. Kraftwerksabschaltungen kämen zu spät und nicht stetig. Es sei auch nicht erklärbar, dass ein neues Kohlekraftwerk ans Netz gehen und Konzerne Milliarden-Zahlungen fast ohne Gegenleistung bekommen sollten, kritisierte Hofreiter.