Hardt: Trump hat Europa "ein Stück weit zusammengeschweißt"

Ein Jahr nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten hat das transatlantische Verhältnis nach Ansicht des außenpolitischen Sprechers der Unions-Fraktion im Bundestag keinen nachhaltigen Schaden genommen. "Die alltägliche Zusammenarbeit mit Washington funktioniert sowohl auf der parlamentarischen wie auch auf der Regierungsebene gut und gibt keinen Anlass zu aktueller Sorge", sagte Jürgen Hardt (CDU) der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwochsausgabe). Für die Europäische Union sei "die Wahl Trumps ein Weckruf gewesen, sich in Ergänzung zur Zusammenarbeit mit den USA zum Beispiel in der Nato stärker auf die eigenen Kräfte zu besinnen und auf die europäische Karte zu setzen".

Insofern habe Trump die Europäer "ein Stück weit zusammengeschweißt", sagte der CDU-Außenexperte. Hardt sagte weiter: "Die Wahl Trumps hat den Europäern geholfen, den Tiefpunkt der Befindlichkeit nach dem Austrittsvotum der Briten zu überwinden." Vor allem im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik sei Europa "sicher auch infolge der Trump-Politik ein gutes Stück vorangekommen. Auch die osteuropäischen Staaten sind seit seiner Wahl auf dem Gebiet interessierter", sagte Hardt. Die intakte Kooperation auf Arbeitsebene zwischen Berlin und Washington dürfe aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die zwei wesentlichen Merkmale von Trumps Politik "Unsicherheit und Stillstand" seien. "So fehlen beispielsweise die versprochenen Impulse für eine Verbesserung der Infrastruktur im Land. Und auch auf der Ebene der sozialen Absicherung geht es nicht voran. Bislang ist es nicht gelungen, ärmere Bevölkerungsschichten näher an den Wohlstand heranzuführen", sagte Hardt und warnte: "Die bestehende Armut verschärft das gesellschaftliche Klima in den USA." Zudem entwickle sich die anhaltende Verschuldung der USA zu einem immer größeren Risiko. "Präsident Trump hat bei der Bekämpfung der Neuverschuldung keine sichtbaren Erfolge erzielt. Dafür wäre es aber höchste Zeit", sagte Hardt weiter, der auch Koordinator für die transatlantische Zusammenarbeit im Bundesaußenministerium ist. Derzeit deutet laut Hardt vieles darauf hin, dass Trump die vollen vier Jahre im Amt bleiben werde. "Ich gehe nicht davon aus, dass er von sich aus aus dem Amt scheiden wird. Für noch unwahrscheinlicher halte ich ein erfolgreiches Amtsenthebungsverfahren", sagte Hardt.