Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat nach Auskunft seines Ministeriums Vertreter der drei Ampel-Fraktionen für Dienstagabend zu einem überwiegend virtuellen Gespräch über das umstrittene Heizungsgesetz eingeladen. Dabei wolle er "die von den FDP-Berichterstattern gestellten 77 Fragen und gegebenenfalls weitere Nachfragen" beantworten, sagte eine Sprecherin des Ministeriums der "Rheinischen Post". "Die meisten Teilnehmer werden sich virtuell zuschalten."
Eingeladen seien die Vertreter der Ampel-Fraktionen, die auf Ebene der Berichterstatter und deren Mitarbeiter teilnehmen würden, hieß es ergänzend aus Regierungskreisen. "Das Bundesbauministerium ist ebenfalls vertreten, da es sich bei dem Gesetz um einen gemeinsamen Entwurf handelt", hieß es in den Kreisen. Da Fragen häufig Nachfragen auslösten, solle dies in einem Treffen geschehen, um alle Fragen gut beantworten zu können.
Es handelte sich also um keine Verhandlungsrunde, und folglich werde es am Dienstag auch keine Ergebnisse geben, sondern die Beantwortung von fachlichen Fragen stehe im Vordergrund. Vielmehr werde es in den nächsten Tagen weitere Gespräche, unter anderem im Kreis mit Verbänden, geben, hieß es weiter. "Ziel ist es, wie von Minister Habeck angekündigt, das Gesetz auszuloten, an welchen der Stellen Verbesserungen sinnvoll und machbar ist, dazu sollen die verschiedenen Gespräche in dieser Woche einen Weg aufzeigen."
Das BMWK werde dann seine Vorschläge in die Gespräche zwischen den Fraktionen einspeisen.
