Gysi warnt SPD vor Großer Koalition

Der Linken-Politiker Gregor Gysi hat die SPD davor gewarnt, eine Regierung mit der Union zu bilden. "Die SPD würde in einer neuen Großen Koalition nur verlieren, aber das hat sie noch nie daran gehindert, mitzuregieren", sagte Gysi dem Nachrichtenportal T-Online. Bei der folgenden Wahl würde die SPD "abrauschen".

Gysi sagte, er könne zwar nicht vorhersagen, ob die SPD-Basis einer solchen Koalition am Ende zustimmen werde. "Aber die Parteiführung wird es wohl tun." Stattdessen sprach sich Gysi für eine Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten aus. Die könne "mit der Opposition Abkommen treffen, damit diese im Parlament konstruktiv mitarbeitet". Er kritisierte die mangelnde Bereitschaft der Politik zu solchen Experimenten. "In Deutschland gibt es leider überhaupt keinen Mumm, etwas Neues zu versuchen", sagte Gysi. In der Bevölkerung nehme die "Bereitschaft zu Experimenten zu, aber die Politik ist noch altbacken". Im innerparteilichen Streit über die Flüchtlingsfrage warnte der Vorsitzende der Europäischen Linken seine Partei davor, Inhalte der AfD übernehmen. Forderungen von Fraktionschefin Sahra Wagenknecht nach einer Verschärfung der Flüchtlingspolitik teile er nicht, so Gysi. "Die anderen Parteien sollen sich über Obergrenzen streiten. Damit gewinnen wir Linke keine Wähler."