Grünen-Vize Schäfer mahnt linke Parteien zu Geschlossenheit

Die stellvertretende Grünen-Vorsitzende Jamila Schäfer hat die Parteien links der Union zur Geschlossenheit gemahnt. "Wichtig ist, dass wir den progressiven Teil der Gesellschaft nicht wie einen Kuchen betrachten, bei dem Linke, SPD und Grüne um das größte Stück kämpfen", sagte Schäfer der "Welt" (Mittwochsausgabe). Gesellschaftliche Mehrheiten seien wandelbar.

"Je plausibler wir unsere Ideen erklären, desto größer ist der Kuchen", so Schäfer. Sie reagierte damit auf ihren Parteikollegen Jürgen Trittin, der zuvor deutlich auf Abstand zu den Sozialdemokraten gegangen war. SPD und Grüne seien keine "gottgegebenen Bündnispartner", sagte der Bundestagsabgeordnete am Montag. Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, kritisierte Trittins Äußerungen als "verbale Rempeleien". Die SPD arbeite mit den Grünen vielfach gut und erfolgreich zusammen. "Sich nun mit den Grünen zu prügeln wäre komplett überflüssig", sagte Kahrs der "Welt". Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Karl Lauterbach führt das Umfrage-Hoch der Grünen vor allem auf den Streit zwischen den Unionsparteien in der Großen Koalition zurück. "Die CSU hat das Image der Großen Koalition kräftig ramponiert, die Grünen profitieren nun von diesem Flurschaden." Das sei ungerecht, denn ansonsten arbeite die Große Koalition gut - von Innenminister Seehofer einmal abgesehen, so Lauterbach. Der rheinland-pfälzische SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer beschrieb die Beziehung zu den Grünen zwiespältig: "Für mich sind die Grünen Konkurrent und Partner zugleich." In Rheinland-Pfalz regieren die Sozialdemokraten zusammen mit den Grünen sowie der FDP in einer Ampelkoalition. Schweitzer bemerkte selbstkritisch, die SPD müsse wieder stärker Debatten anstoßen und führen: "Wir stehen in diesen Zeiten vor der Bedrohung unserer Demokratie durch Rechte und Rechtspopulisten. Der Gegner steht rechts." Max Lucks, Sprecher der Grünen Jugend, sagte der "Welt", die SPD habe viele Menschen enttäuscht, indem sie die Politik der Union mitgetragen habe. Als Konsequenz sollten linke Parteien nicht so sehr über Umfragen debattieren, "sondern darüber, wie eine andere Mehrheit endlich möglich ist".