Grüne loben Handgeld für Bundeswehr-Kommandeure

Die Grünen haben das Handgeld für Kommandeure der Bundeswehr gelobt. "Das Handgeld ist offenbar ein gutes Instrument, um die langwierigen und bürokratischen Beschaffungen zu beschleunigen", sagte der sicherheitspolitische Sprecher der Fraktion, Tobias Lindner, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). Das "Handgeld" sind flexible und den Kommandeuren unmittelbar zur Verfügung stehende Haushaltsmittel, um "unkompliziert kurzfristig und dringend erforderliche Beschaffungen dezentral durchzuführen", heißt es zur Erklärung.

Jedem Kommandeur sollen dafür 25.000 Euro im Jahr zur Verfügung stehen. Insgesamt haben Kommandeure oder Dienststellenleiter der Bundeswehr seit seiner Einführung Anfang 2019 für etwa 4,8 Millionen Euro mittels des sogenannten Handgelds kleinere Anschaffungen oder Instandhaltungsvorgänge eigenverantwortlich ausgelöst und bezahlt. Das geht aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. 63 Befehlsführer hätten bislang davon Gebrauch gemacht, schreibt der Parlamentarische Staatssekretär des Verteidigungsministeriums, Thomas Silberhorn. Es seien vor allem Kommandeure des Heeres (25), der Streitkräftebasis (zwölf), der Luftwaffe (neun) und der Cyberabwehr (sieben) gewesen. Sie sollen im Durchschnitt 1.114 Euro pro Beschaffung ausgegeben haben. Mit dem Geld wurden "eine Vielzahl von unterschiedlichsten Gütern und Materialien beschafft", so Silberhorn. "Angefangen mit einfachen Artikeln wie Kfz-Glühlampen und Batterien, über Büromaterial, Werkzeuge wie Akkuschrauber-/und sägen, Bohrmaschinen und ähnliches bis hin zu größerem Gerät wie beispielsweise einem Gegengewichtsstapler." Mit dem Handgeld soll das Bundeswehr-Beschaffungsamt von kleineren Bestellvorgängen entlastet werden. Die Ausgaben werden quartalsweise überprüft. Die Höhe der Bedarfsmittel soll durch eine Evaluation Anfang 2021 "bedarfsgerecht angepasst" werden. Die Grünen begrüßen das Vorgehen. "Die Zahlen zeigen, dass das Handgeld von den Kommandeuren angenommen wird", so der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion. Das Verteidigungsministerium müsse nun "eine saubere Evaluation" durchführen, um zu prüfen, wo es Nachholbedarf gibt und in welchen Bereichen vergleichbare Modelle zu einer weiteren Entlastung und Beschleunigung führen können, so Lindner. Der Handlungsspielraum von militärischen Verbandsführern oder zivilen Dienststellenleitern "sollte weiter gestärkt werden".