Grüne gehen auf Braunkohle-Beschäftigte zu

Kurz vor einem weiteren Treffen der Kohlekommission gehen die Grünen auf die Beschäftigten in der Braunkohleindustrie zu. "Der Staat darf die Beschäftigten nicht im Stich lassen. Niemand sollte Angst haben müssen, dass ein Bergmann ins Bergfreie fällt", sagte Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" (Dienstagsausgabe).

"Beim Ausstieg aus der Braunkohle sollten wir uns an den Erfahrungen aus dem Steinkohlenbergbau orientieren. Wir kennen aus diesem Bereich Regelungen wie das Anpassungsgeld. So konnten Entlassungen verhindert werden. Auch für die Braunkohle brauchen wir ähnliche Instrumente, damit die Beschäftigten Sicherheit haben." Die Mitglieder der Kohlekommission treffen sich am Mittwoch im Rheinischen Revier, nachdem sie bereits in der Lausitz beraten haben. Wie eine staatliche Anpassungsregelung für die Braunkohleindustrie konkret aussehen könnte, ließ Krischer zunächst offen. Davon abhängig wäre auch die Frage der Finanzierung. "Klar ist: Es muss das Ziel sein, den Kohleausstieg für die betroffenen Beschäftigten abzufedern, etwa durch finanzielle Unterstützung, um den Übergang in die Rente beziehungsweise die Qualifizierung für andere Arbeitsplätze zu organisieren", sagte Krischer. "Ein sozialverträglicher Ausstieg aus der Braunkohle ist möglich. Bei der Steinkohle ging es schließlich um mehrere Zehntausend Arbeitsplätze, in der Braunkohle sind etwa 20.000 Menschen betroffen, davon rund 8.000 in NRW."