Grüne für zwei Vizekanzler

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Grüne für zwei Vizekanzler

23.10.2017 - 00:00 Uhr

Grüne für zwei Vizekanzler Grüne für zwei Vizekanzler Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die Grünen haben gefordert, im Falle einer Jamaika-Koalition zwei Vizekanzler zu benennen. "Grüne und FDP müssten gleichermaßen die Regierungsarbeit mitkoordinieren", sagte der Geschäftsführer der Grünen Michael Kellner der "Bild" (Montag). "Die Koordination der Regierungsarbeit kann in so einer möglichen Koalition nicht nur im Kanzleramt und bei einem weiteren Partner, sondern muss bei allen drei liegen: Union, Grünen und FDP."

Laut Grundgesetz (Artikel 69) ist allerdings nur ein Vize-Kanzler vorgesehen. Dort heißt es: "Der Bundeskanzler ernennt einen Bundesminister zu seinem Stellvertreter." Die Geschäftsordnung der Bundesregierung sieht aber umfangreichere Vertretungsregelungen vor. Sind bei einer Kabinettssitzung sowohl Kanzler wie Vizekanzler verhindert, "so führt den Vorsitz der vom Bundeskanzler oder seinem Stellvertreter besonders bezeichnete Bundesminister oder mangels solcher Bezeichnungen der Bundesminister, der am längsten ununterbrochen der Bundesregierung angehört", heißt es in Artikel 22 der Geschäftsordnung.

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Kommentare zu "Grüne für zwei Vizekanzler"

Insgesamt 2 Kommentare vorhanden


Kommentar von PurpleColumbine
23.10.2017 10:32 Uhr

Wie bescheuert ist das denn? Und, wo gibt es denn so etwas= Ein(e) Kanzler(in), ein(e) Vizekanzler(in), so wie das üblich ist. Mehr braucht Deutschland nicht.

Kommentar von Middely
23.10.2017 08:26 Uhr

Ich würde sagen, der zweitgrößte Koalitionspartner sollte den Vizekanzler stellen, somit könnte man das ganz leicht klären. 2 Vizekanzler?! Das ist ja wieder eine Jobbeschaffung auf Steuerkosten.