Die sich anbahnende Große Koalition will einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet. Dieses solle bis zum Jahr 2025 kommen, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen in der Arbeitsgruppe Digitales am Sonntag in Berlin. Für die Förderung des Breitbandausbaus solle ein Fonds mit einem Volumen von zehn bis zwölf Milliarden Euro aufgelegt werden.
Zusätzlich sollten Freifunkvereine künftig gemeinnützig gestellt werden. Funklöcher sollen von Bürgern per App gemeldet und in einer "Transparenzkarte" angezeigt werden können. Bis 2022 sollen Bürger zudem alle dafür geeigneten Behördengänge auch online erledigen können. Dorothee Bär (CSU) ergänzte, dass die Entwicklung von Computerspielen gestärkt werden solle. Das Thema "Gamesförderung" solle in den Mittelpunkt gestellt werden, sagte Bär, ohne allerdings weitere Details zu nennen.
