GroKo stellt 30 Millionen Euro für Sanierung von Bahnhöfen bereit

Die Große Koalition will im nächsten Jahr 30 Millionen Euro für die Sanierung von Bahnhöfen zur Verfügung stellen. "Die Koalition will das 1.000-Bahnhöfe-Programm zu Modernisierung vor allem kleinerer Bahnhöfe weiterentwickeln", sagte der zuständige stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Ulrich Lange (CSU), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Dafür wolle man "zusätzlich 10 Millionen Euro bereitstellen und die Programme langfristig ausfinanzieren", so der CSU-Politiker weiter.

Bisher sind im Bundeshaushalt 2020 für das Programm 20 Millionen Euro vorgesehen. Damit sollen Bahnhöfe auf dem Land attraktiver und behindertengerecht ausgebaut werden. In den laufenden Haushaltsverhandlungen solle diese Summe nun aufgestockt werden, sagte Lange. Auf die Sanierung von 1.000 Bahnhöfen hatten sich Union und SPD im Koalitionsvertrag geeinigt. Insgesamt gibt es in Deutschland 5.700 Bahnhöfe. Ihren Betrieb finanziert die Deutsche Bahn, größere Investitionen übernimmt der Bund. Noch ist das Programm nicht angelaufen. Das Ministerium verhandele noch mit der Deutschen Bahn über die Finanzierung, heißt es in einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion, über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Unklar sei auch, welche Stationen saniert werden: "Abschließende Angaben über die Verkehrsstationen, die gefördert werden, können noch nicht gemacht werden", heißt es in der Antwort, die den Funke-Zeitungen vorliegt. Die bisher vorgesehene Summe von 20 Millionen reiche für "maximal 118 Verkehrsstationen", heißt es in der Antwort weiter. Im Ergebnis wären das rund 250.000 Euro pro Station. Der haushaltspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Sven-Christian Kindler, kritisierte, dass das Bahnhofsprogramm bisher nur ein "Papiertiger" sei. "Es steht zu befürchten, dass bis zum Ende der Legislaturperiode nicht mehr als 120 Bahnhöfe gefördert werden", sagte Kindler den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Wenn das Verkehrsministerium "so langsam und bräsig weitermacht wie bisher", werde man das Ziel von 1.000 Bahnhöfen nicht erreichen. Der Grünen-Politiker forderte, die Fördersumme für das Jahr 2020 um 50 Millionen Euro auf dann insgesamt 70 Millionen Euro zu erhöhen. Damit ließen sich rund 300 zusätzliche Bahnhöfe sanieren und barrierefrei ausbauen. Der Verkehrsverband "Allianz pro Schiene" verlangte noch einmal mehr Geld: "Der Bund sollte jährlich mindestens 300 Millionen Euro für die Erneuerung von Bahnhofsgebäuden bereitstellen", sagte der Verbandsgeschäftsführer Dirk Flege den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Auch er forderte, die Große Koalition müsse mit dem lange angekündigten Förderprogramm für die Bahnhöfe "endlich vorankommen".