Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat vor dem Koalitionsausschuss gefordert, die Notbetreuung von Kindern auszuweiten. Es sollen "nicht nur systemrelevante Berufe mit reinkommen, sondern auch Kinder, deren Kindeswohl gefährdet ist, bei denen das Jugendamt empfiehlt, zusätzlich zu unterstützen", sagte Giffey am Mittwoch der RTL/n-tv-Redaktion. Auch die sogenannte "Ein-Eltern-Regelung", wonach nur ein Elternteil in einem "systemrelevanten" Beruf arbeiten muss, damit die Familie Zugang zur Notbetreuung hat, müsse bundesweit einheitlich umgesetzt werden.
"Ich wünsche mir, dass das überall gemacht wird", sagte die SPD-Politikerin. Für Familien, die keinen Anspruch auf Notbetreuung haben, fordert Giffey Lohnausgleichs- und Lohnausfallzahlungen. "Die sind nach dem Infektionsschutzgesetz im Moment noch möglich bis Mitte Mai. Aber wir müssen auch darüber hinaus denken, weil die Schließungen ja noch länger andauern." Zudem müsse über die Öffnung von Schulen und Kitas gesprochen werden, so die Ministerin. Längerfristige Schließungen hinzunehmen, sei nicht möglich. "Es ist nicht so, dass das bis zum Sommer einfach alles zubleiben kann", so Giffey.
