Generalinspekteur drängt auf Bundeswehr-Reformumsetzung

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Generalinspekteur drängt auf Bundeswehr-Reformumsetzung

20.05.2021 - 15:43 Uhr

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über dts Nachrichtenagentur

Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn will eine rasche Umsetzung der Reformpläne und eine Festschreibung im nächsten Koalitionsvertrag nach der Bundestagswahl. "Mein Ziel ist es, die jetzt noch laufenden Untersuchungen zu den Eckpunkten bis zum September abzuschließen", sagte er den Zeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft" (Freitagausgaben). Nach der Bundestagswahl am 26. September sollten so Handlungsmöglichkeiten vorliegen, auf deren Grundlage die politische Leitung in der neuen Legislaturperiode schnell entscheiden könne.

"Das wären auch die Empfehlungen, die in einen Koalitionsvertrag eingebracht werden könnten." Ausdrücklich warnte der Generalinspekteur vor einem Zerreden und Verzögern der Pläne: "Was ich nicht möchte, ist, dass wir jetzt wieder sieben Jahre wie beim letzten Mal alles von links nach rechts und wieder zurückdrehen", sagte er. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Kappenbauer (CDU) und Zorn hatten am Dienstag zusammen mit den Spitzen von Ministerium und Bundeswehr die "Eckpunkte für die Zukunft der Bundeswehr" vorgelegt. Die Reformen sollen die Truppe flexibler machen sowie die Einsatzfähigkeit insbesondere bei der Landes- und Bündnisverteidigung verbessern.

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