GdP: Zu wenig Personal für Kontrolle von Schengen-Rückkehrern

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GdP: Zu wenig Personal für Kontrolle von Schengen-Rückkehrern

30.09.2020 - 11:01 Uhr

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über dts Nachrichtenagentur

Die Durchsetzung der Quarantäne bei Reiserückkehrern, die aus Risikogebieten im Schengen-Raum an deutschen Flughäfen ankommen, könnte massive Probleme bereiten. "Derzeit können wir nur an den Einreisekontrollen einen Identitätsabgleich machen", sagte Sven Hüber, stellvertretender Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei in der Bundespolizei, der "Rheinischen Post". Und weiter: "Wenn Reisende aus Nicht-Schengen-Staaten zu uns kommen, wird von den Kollegen überprüft, ob die Daten auf der Aussteigekarte und im Reiseausweis übereinstimmen."

Die Karten würden dann an die Gesundheitsämter weitergeleitet. Problematisch wird es Hüber zufolge aber schon bei Reisenden, die aus Schengen-Ländern nach Deutschland kommen. "Rechtlich gesehen dürfen wir nur beim Verdacht der unerlaubten Einreise kontrollieren. Ansonsten wird das schwierig. Außerdem muss man klar sagen, dass wir im Augenblick weder die personelle Kapazität noch die ausreichende Infrastruktur an den Flughäfen haben, um die Passagiere der sogenannten Domestic Flights zu überprüfen." Hinzu komme die Problematik der Transitzonen. "Mit der Türkei gibt es beispielsweise die Regelung, dass Flüge zu 100 Prozent mit corona-negativ getesteten Reisenden besetzt sind. Das lässt sich in der Realität gar nicht einhalten, weil sich über die Transitzonen auch Menschen hinzugesellen, die an ihrem Abflughafen in Beirut oder Tel-Aviv gar nicht die Möglichkeit hatten, sich testen zu lassen", so der GdP-Bundespolizei-Vize. "Die Transitzonen sind aber nicht nur im Ausland, sondern auch bei uns in Deutschland infektionstechnisch ein riesiges Problem, weil sich in diesen Mixed-Zones die Menschen aus Risiko- und Nicht-Risikogebieten mischen."

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