FDP rüttelt an Zeitplan für Gebäudeenergiegesetz

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FDP rüttelt an Zeitplan für Gebäudeenergiegesetz

18.05.2023 - 00:02 Uhr

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über dts Nachrichtenagentur

Die FDP will nicht am Zeitplan der Verabschiedung der Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) festhalten. "Ich halte eine Verabschiedung vor der Sommerpause für ausgeschlossen", sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai der "Bild" (Donnerstagausgabe). "Es ist nicht entscheidend, wann das GEG verabschiedet wird. Entscheidend ist, dass es ein gutes Gesetz wird, das niemanden überfordert und viele Technologien ermöglicht", sagte Djir-Sarai.

"Die FDP-Fraktion hat noch rund 100 Fragen an Robert Habeck. Solange die nicht beantwortet sind, können die Beratungen über das Gesetz gar nicht beginnen", sagte der FDP-Generalsekretär. Vergangene Woche war bekannt geworden, dass die FDP-Fraktion einen Katalog mit insgesamt 101 Fragen an Habeck übergeben will. Die Fragen sollen nächste Woche offiziell eingereicht werden.

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