FDP-Politiker Kuhle fordert Scholz-Rücktritt

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FDP-Politiker Kuhle fordert Scholz-Rücktritt

02.12.2019 - 10:38 Uhr

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über dts Nachrichtenagentur

Der FDP-Innenpolitiker Konstantin Kuhle hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zum Rücktritt aufgefordert. "Jeder der eins und zwei zusammenzählen kann, müsste eigentlich nach einer solchen Niederlage zurücktreten. Olaf Scholz müsste nach einer solchen Niederlage sein Amt zur Verfügung stellen. Das ist ein ganz klares Misstrauensvotum seiner eigenen Partei", sagte Kuhle in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen" zum Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids.

In der neuen Führung der SPD sieht Kuhle "eine große Chance für die FDP". Die SPD-Spitze entscheide sich gerade, eine Art "Linkspartei 2.0" zu werden, sagte er in der "Bild"-Sendung. Den künftigen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans warf er einen unklaren Kurs vor: "Die ursprüngliche Ansage war, dass der Parteitag entscheidet, ob die Große Koalition weitergeführt wird. Jetzt soll es um ein Verhandlungsmandat gehen. Die beiden haben ihre Position also deutlich verändert."

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