Facebook: Umsetzung von Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist "komplex"

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Facebook: Umsetzung von Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist "komplex"

30.09.2017 - 12:29 Uhr

Facebook: Umsetzung von Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist komplex Facebook: Umsetzung von Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist "komplex" Wirtschaft
über dts Nachrichtenagentur

Die Anforderungen des sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) stellen die betroffenen Online-Plattformen offenbar vor große Herausforderungen. "Die Umsetzung des NetzDG ist komplex", sagte ein Facebook-Sprecher dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). "Wir haben viel Zeit und Ressourcen investiert, um dem NetzDG zu entsprechen und arbeiten hart daran, die richtigen Prozesse für die verschiedenen Bestimmungen aufzusetzen, die ab dem 1. Oktober 2017 beziehungsweise Januar 2018 gelten."

Gleichwohl teile man das Ziel der Bundesregierung, Hassrede zu bekämpfen. "Bei der Entfernung illegaler Inhalte haben wir bereits erhebliche Fortschritte erzielt", sagte der Sprecher. Das Bundesjustizministerium verteidigte das Gesetz gegen Kritik. "Das Gesetz ist ein ganz wichtiger Schritt zur Bekämpfung von Hasskriminalität und strafbaren Fake News in sozialen Netzwerken. Wir werden die Rechtsdurchsetzung im Netz damit entscheidend verbessern", sagte Staatssekretär Gerd Billen dem "Handelsblatt". Auch sei die zuständige Aufsichtsbehörde für die Umsetzung des Gesetzes, das Bundesamt für Justiz, "auf seine neuen Aufgaben gut vorbereitet". Billen sagte, dass mit dem Inkrafttreten des NetzDG am 1. Oktober 2017 die Rechte der Betroffenen gestärkt würden, die sich gerichtlich oder durch Strafanzeige gegen strafbare Inhalte wehren wollten. "Sie bekommen künftig eine schnelle und sichere Zustellungsmöglichkeit und eine konkrete Ansprechperson bei den sozialen Netzwerken." Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz verpflichtet Internet-Plattformen, strafbare Hassrede schneller zu löschen. Anfang 2018 endet die Übergangsfrist, dann drohen Bußgelder. Neben Facebook zielt das Gesetz auch auf Plattformen wie YouTube und Twitter.

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Kommentare zu "Facebook: Umsetzung von Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist "komplex""

Insgesamt 3 Kommentare vorhanden


Kommentar von Irmipe
01.10.2017 15:59 Uhr

Na da muß sich facebook ganz schön anstrengen um das Gesetz zum laufen zu bringen.Ich bin der Meinung, auch manche Hasskommentare gehören zur Meinungsfreiheit.

Kommentar von MrTest
30.09.2017 13:09 Uhr

Eines der überflüssigsten Gesetze ever, wer etwa auf FB beleidigt oder bedroht wird der kann das doch melden dann wird es gelöscht. Oder man macht nen Screenshot und zeigt das bei der Polizei an, dafür braucht es imo kein Gesetz.

Kommentar von Freddie32
30.09.2017 13:04 Uhr

Natürlich ist es kompliziert und ein sehr schwieriger prozess all das um zu ändern.
Hass Kommentare wenn sie das wirklich sind müssen natürlich bekämpft werden solange nicht Meinungen unterdrückt werden.