Experten sehen Handlungsfähigkeit des BND gefährdet

Angesichts der Bedrohungen für Deutschland geht im Sicherheitsbereich die Sorge um die Handlungsfähigkeit des Bundesnachrichtendienstes (BND) um. "In einer Zeit zunehmender hybrider, terroristischer und militärstrategischer Bedrohungen müssen wir nicht nur abschreckungsfähig sein, sondern auch umfassend aufklärungsfähig. Insbesondere der BND muss noch viel umfassender in die Lage versetzt werden, Bedrohungen frühzeitig zu erkennen und abzuwehren", sagte Wolfgang Ischinger, der frühere Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, der "Welt am Sonntag". Günter Heiß, Geheimdienstkoordinator in der Ära Merkel, sagte der "Welt am Sonntag" dazu: "Das tiefe Misstrauen gegenüber den deutschen Nachrichtendiensten bei der Verwendung von Daten, die für unsere Sicherheit wichtig sind, muss aufhören. Dafür sind die permanenten Bedrohungen, denen wir ausgesetzt sind, viel zu groß. Die Fesseln wie überbordende Bürokratie, Berichtspflicht und Kontrollauswüchse sorgen dafür, dass etwa der BND nicht auf Augenhöhe mit ausländischen Geheimdiensten arbeiten kann." Arndt Freytag von Loringhoven, ehemaliger Beigeordneter Nato-Generalsekretär für geheimdienstliche Zusammenarbeit und zuvor BND-Vizepräsident, sagte der "Welt am Sonntag" weiterhin: "Der BND muss aufpassen, etwa bei Künstlicher Intelligenz oder Quantentechnologie nicht abgehängt zu werden." Ex-BND-Agent Gerhard Conrad sagte der "Welt am Sonntag" konstatierte: "Deutschland läuft spätestens seit 1990 im Friedensbetrieb. Diese Mentalität verstellt den Blick auf existenzielle Realitäten und ihre Konsequenzen. Sie prägt unser Land immer noch, trotz Putins Krieg vor unseren Toren."