Ex-Gesundheitsministerin Schmidt für Gespräche mit Union

Ex-Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat ihre Partei zu Gesprächen mit der Union über eine Regierungsbildung aufgefordert. "Wir sollten dem Bundespräsidenten aufmerksam zuhören. Die SPD darf sich keinen Gesprächen über die Bildung einer Koalition verweigern", sagte Schmidt der "Welt" (Donnerstagsausgabe).

Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungsgespräche befinde man sich in einer anderen Situation als am Abend der Bundestagswahl, an dem die SPD eine große Koalition ausgeschlossen hatte, sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete. Die "angebliche Angst" der SPD vor einer großen Koalition sei "ein Mythos", sagte Schmidt. "Mit Selbstbewusstsein muss man nicht ängstlich sein." Die Sozialdemokraten sollten "stattdessen im Gespräch alle möglichen Optionen ausloten und sehen, wie wir für unsere Wählerinnen und Wähler das Bestmögliche erreichen können." Die ehemalige Gesundheitsministerin fügte hinzu: "Neuwahlen wären den Bürgern kaum vermittelbar - und für die SPD gewiss kein Selbstläufer." Schmidt rief die CDU-Vorsitzende, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, "endlich (zu) sagen, was sie will, wie sie sich den weiteren Prozess vorstellt". Der frühere Wehrbeauftragte und langjährige Abgeordnete des Bundestages, Reinhold Robbe (SPD), sagte der "Welt": "Der Druck auf Martin Schulz steigt in diesen Stunden extrem, ist mein Eindruck. Die Fraktion steht nicht mehr geschlossen hinter ihm." Schulz sei "gut beraten, den Weg für die Große Koalition freizumachen. Auch für Schulz hat der alte Grundsatz zu gelten: Zuerst das Land, dann die Partei!" In Richtung von Schulz sagte er weiter: "Zur Verantwortung eines SPD-Vorsitzenden gehöre auch, das Wohl des Staates über persönliche Befindlichkeiten und Interessen zu stellen." Die SPD als älteste Partei Deutschlands müsse "in dieser Regierungskrise zu ihrer Verantwortung stehen", verlangte Robbe: "Die SPD darf sich nicht davor drücken, eine stabile Bundesregierung zu bilden, nachdem die FDP sich verweigert hat." Und Robbe fügte hinzu: "Neuwahlen anzustreben ist absurd."