Erdogan unterzeichnet Nato-Beitritt Schwedens

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die Protokolle zum Beitritt Schwedens zur Nato unterzeichnet. Die Entscheidung wurde am Donnerstag im türkischen Amtsanzeiger veröffentlicht. Damit ist die Ratifizierung seitens der Türkei abgeschlossen. Erst am Dienstagabend hatte das türkische Parlament einem Nato-Beitritt Schwedens zugestimmt und damit den Weg für eine Unterschrift Erdogans freigemacht.

Die Bundesregierung begrüßte den Schritt. Der anstehende Beitritt von Schweden werde das Nordatlantische Bündnis insgesamt weiter stärken, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit. Die Bundesregierung gehe davon aus, dass der Beitrittsprozess zügig abgeschlossen werden kann. Ungarn ist nunmehr das letzte Nato-Mitglied, das den von Schweden beantragten Beitritt zum Verteidigungsbündnis noch nicht ratifiziert hat.

Der dortige Regierungschef Viktor Orban hatte am Mittwoch nach einem Telefonat mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf der Plattform X bekundet, das ungarische Parlament weiterhin zu einer Zustimmung zum schwedischen Beitritt drängen zu wollen. Die Fachausschüsse des Parlaments haben sich bereits für eine Ratifizierung ausgesprochen, ein Termin für eine Abstimmung im Plenum steht noch nicht. In Folge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hatte sich das traditionell blockfreie Schweden neben Finnland dazu entschieden, dem Verteidigungsbündnis beizutreten und im Mai 2022 die Mitgliedschaft beantragt. Die Türkei verweigerte lange die Zustimmung und warf Schweden einen zu nachgiebigen Umgang mit mutmaßlichen PKK-Mitgliedern vor.

Zudem sorgten öffentliche Koran-Verbrennungen im Rahmen von Demonstrationen in Stockholm für diplomatische Spannungen.