Druck auf Lauterbach wegen Klinikatlas nimmt zu

Der Druck auf Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wegen des von ihm initiierten Bundes-Klinikatlas nimmt zu. In einem Schreiben an Lauterbach, über das der "Spiegel" berichtet, fordert die Gesundheits- und Justizministerin von Schleswig-Holstein, Kerstin von der Decken (CDU), den Atlas "umgehend abzuschalten, bis eine Fehlleitung der Patientinnen und Patienten ausgeschlossen werden kann". Mindestens aber müsse auf bestehende Unsicherheiten hingewiesen werden. Von der Decken ist aktuell Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz.

Ihr Ministerium habe bei Krankenhäusern in ihrem Bundesland eine Abfrage durchführen lassen, schreibt sie an Lauterbach. Die Häuser sollten mitteilen, ob die Darstellung im Bundes-Klinikatlas den aktuellen Gegebenheiten entspreche. "Eine Auswertung der Rückmeldungen hat ergeben, dass der Bundes-Klinikatlas eine Vielzahl von teils gravierenden Fehlern aufweist", schreibt die Ministerin nach Berlin. Der Atlas stieß bereits auf breite Kritik bei Krankenhäusern, Ärzten oder Fachgesellschaften.

Von der Decken argumentiert, dass staatliches Informationshandeln dem Gebot der Sachlichkeit und Richtigkeit unterliege. Sie verweist auf höchstrichterliche Rechtsprechung. Demnach sei es staatlichen Behörden grundsätzlich verwehrt, Informationen in Kenntnis ihrer Unrichtigkeit zu veröffentlichen oder zu verbreiten.

Bei Unsicherheiten sei mindestens auf diesen Umstand hinzuweisen.