Deutscher Städtetag will mehr Geld für strukturschwache Kommunen

Der Deutsche Städtetag appelliert an Bund und Länder, strukturschwache Städte und Regionen stärker zu fördern. "Armut zu bekämpfen, ist gerade in einem wohlhabenden Land wie Deutschland ein Muss", forderte der Präsident des Deutschen Städtetages Markus Lewe in der "Welt". Dazu müssten zum Beispiel die Mittel der "Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" deutlich ausgeweitet werden.

Eine neue Untersuchung der Bertelsmann-Stiftung zeigt auf, dass die Armutsquote trotz des neunjährigen Konjunkturaufschwungs in 37 von 80 Großstädten mit mehr als 100.000 Einwohnern gestiegen ist. Das entspricht 46 Prozent aller Kommunen dieser Größe. Dagegen sahen 27 Kommunen einen Rückgang der Armut, in 16 Kommunen ist der Anteil von Sozialleistungsempfängern in etwa gleich geblieben. Die Daten beziehen sich auf den Zeitraum 2007 bis 2016. Zugenommen hat die Armut unter anderem in 13 Ruhrgebietskommunen mit mehr als 100.000 Einwohnern. Landesweites Schlusslicht ist Gelsenkirchen, wo im Jahr 2016 jeder vierte Einwohner (26 Prozent) auf staatliche Hilfe angewiesen war. "Langzeitarbeitslosigkeit und hohe Wohnkosten konzentrieren sich gerade in großen Städten und steigern das Armutsrisiko", erklärte Städtetagspräsident Lewe. "Die eigentlichen Ursachen für Armut können vielfach in den Kommunen nicht gelöst werden." Auch der Sozialverband Deutschland (SoVD) sieht in den steigenden Mieten ein wachsendes Problem. Die Preisentwicklung in den Ballungsräumen belaste armutsgefährdete Haushalte. Ein im Auftrag des Verbands erstelltes Gutachten zeigt, dass mehr als einer Million Haushalten in den Großstädten nach Abzug der Miete nur ein Einkommen unter dem Regelsatz von Hartz IV bleibt. Das betreffe oft kinderreiche Familien. Aus Sicht von SoVD-Präsident Adolf Bauer hat ein umfassendes Investitionsprogramm, das bezahlbaren Wohnraum gewährleistet, Priorität. "Insbesondere für untere und mittlere Einkommen muss ausreichend Wohnraum geschaffen werden", forderte der Sozialpolitiker. Darüber hinaus seien gezielte arbeitsmarktpolitische Maßnahmen erforderlich, die insbesondere Langzeitarbeitslose in das Berufsleben eingliedern.