Deutsch-französisches Rüstungsvorhaben stockt

Die Verhandlungen zwischen Frankreich und Deutschland über das "Future Combat Air System" (FCAS) sind ins Stocken geraten. Die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen im Bundestag werfen dem Verteidigungsministerium vor, die Aufteilung der Industrieleistungen zwischen beiden Ländern schlecht verhandelt zu haben: "Während Präsident Macron das Vorhaben in Frankreich von Anfang an zur Chefsache gemacht hat, scheint es bei uns für Teile der Regierung völlig unter dem Radar zu fliegen", sagte der SPD-Verteidigungspolitiker Thomas Hitschler der "Welt" (Donnerstagsausgabe). Angesichts der industrie- und wirtschaftspolitischen Bedeutung des Projekts erwarte er von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), "dass sie sich mit der notwendigen Entschlossenheit darum kümmern. Das Projekt muss auch bei uns Chefsache sein", so der SPD-Politiker weiter.

Bei FCAS geht es um die Entwicklung eines Kampfjets der nächsten Generation. Das Vorhaben mit einem geschätzten Investitionsvolumen in Höhe von 80 bis 100 Milliarden Euro gilt als das größte europäische Rüstungsprojekt des 21. Jahrhunderts. Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatten ihre Verteidigungsminister 2017 beauftragt, das Projekt mit vereinten Kräften anzugehen. Abgeordnete von Union und SPD werfen von der Leyen nun vor, die Verhandlungen über das Projekt an ihren Staatssekretär Benedikt Zimmer delegiert zu haben und sich nicht in ausreichendem Maße selbst zu kümmern. Zimmer informierte die Parlamentarier vorige Woche über den Stand der Verhandlungen. Insbesondere die Forderung Frankreichs nach den "Intellectual Property Rights", also dem geistigen Eigentum an dem Entwicklungsprojekt, geriet dabei in die Kritik. Das Wehrressort teilte auf Anfrage mit, die Abstimmungen mit Frankreich dauerten derzeit noch an, daher könne man weder zu Inhalten noch zu möglichen Zeichnungsterminen etwas sagen. Ursprünglich war geplant, auf der Luftfahrtmesse Paris Air Show in Le Bourget Mitte Juni erste Verträge zu unterzeichnen. Ob es nun dazu kommen wird, hängt von den weiteren Gesprächen ab.