Ex-Innenminister Thomas de Maizière (CDU) fordert, die Verantwortlichkeit für die Bildungspolitik in Deutschland neu zu ordnen. Dafür brauche es eine "große Staatsreform", sagte er der "Zeit". Die nächste Koalition solle die Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern neu regeln.
"Dies betrifft nicht nur, aber auch die Bildung." Statt zusammenzuarbeiten blockierten sich Bund, Länder und Kommunen häufig gegenseitig, zwischen den Bundesländern gebe es kaum verbindliche Verabredungen, den Schulen fehle es an Autonomie, so der CDU-Politiker, der seit drei Jahren Vorsitzender der Deutschen-Telekom-Stiftung ist, die sich Bildungsprojekten widmet. "All das macht das Schulsystem unbeweglich." Zugleich übt der ehemalige Bundesinnenminister scharfe Kritik an der Kultusministerkonferenz (KMK), die in Deutschland die Bildungspolitik koordinieren soll. Von allen Gremien, in denen die Bundesländer Zusammenarbeiteten, sei die KMK "die schwerfälligste und schwierigste", sagte de Maizière. In zentralen Fragen wie der Ferienregelung oder der verbindlichen Umsetzung von Bildungsstandards würden sich die Kultusminister nicht einigen. Die Bereitschaft zu gemeinsamen Lösungen sei "einfach zu gering". Es wäre ein "Signal der Stärke", wenn sich die KMK selbst extern evaluieren ließe.
