CDU-Außenpolitiker: Bundestagsabstimmung über Incirlik-Abzug unnötig

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CDU-Außenpolitiker: Bundestagsabstimmung über Incirlik-Abzug unnötig

05.06.2017 - 16:32 Uhr

CDU-Außenpolitiker: Bundestagsabstimmung über Incirlik-Abzug unnötig Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), hat eine Bundestagsabstimmung über die Verlegung der Bundeswehr vom türkischen Incirlik nach Jordanien für unnötig erklärt. "Nach meiner Auffassung ist die Verlegung vom gültigen Anti-IS-Mandat gedeckt", sagte Hardt der "Welt". "Einer Abstimmung des Bundestages über die Verlegung bedarf es dann meines Erachtens nicht mehr."

Er rechne damit, dass die Bundesregierung noch in dieser Woche die Entscheidung treffe, die Soldaten nach Jordanien zu verlegen. Die SPD-Fraktion hatte zuvor gefordert, dass der Bundestag den Abzug aus Incirlik in seiner nächsten Sitzungswoche beschließen solle. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel kündigte an, dass der Abzugsprozess "in dieser und in der kommenden Woche" in Gang gesetzt werden solle.

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Kommentare zu "CDU-Außenpolitiker: Bundestagsabstimmung über Incirlik-Abzug unnötig"

Insgesamt 3 Kommentare vorhanden

Kommentar von GoldSaver
07.06.2017 06:12 Uhr

Ich bin gespannt, wie die Entscheidung ausfallen wird bzw. wie die Entscheidung umgesetzt werden wird.

Was zu tun ist, ist im Prinzip klar, nur das wie noch nicht.

Kommentar von Freddie32
05.06.2017 22:05 Uhr

Über die entscheidung sind sicherlich sehr viele gespannt und wie sich das weiter entwickelt wird.
Konsequenzen und dennoch Diplomatie müssen sein und man kann nur abwarten.

Kommentar von PurpleColumbine
05.06.2017 17:57 Uhr

Unnötig? Das sehe ich anders. Es müssen endlich Zeichen gesetzt werden und das umgehend. Ein Abzug der Truppen ist vollkommen richtig. Was sollten sie in der Türkei?

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