Bundeswehreinsatz im Südsudan verlängert

Der Bundeswehreinsatz im Südsudan wird um ein weiteres Jahr verlängert. 626 Abgeordnete stimmten am Donnerstag im Bundestag in einer namentlichen Abstimmung für den entsprechenden Antrag der Bundesregierung, bei 53 Gegenstimmen und 5 Enthaltungen. An der UN-Mission im Südsudan (Unmiss) sollen sich damit weiterhin bis zu 50 Soldaten der Bundeswehr beteiligen - der Einsatz läuft jetzt bis Ende März 2024.

Laut der Bundesregierung besteht in der afrikanischen Republik ein "erhebliches Risiko für eine erneute Lageverschlechterung". Die Truppen der Unmiss sollen vor Ort die "Umsetzung des Friedensabkommens und des Friedensprozesses unterstützen". Darüber hinaus soll der Schutz von Zivilpersonen gewährleistet sowie "förderliche Bedingungen für die Bereitstellung humanitärer Hilfe" geschaffen werden.

Nach Angaben der Bundesregierung haben die eingesetzten Kräfte zur Durchsetzung ihrer Aufträge auch das "Recht zur Anwendung von militärischer Gewalt". Die Zusatzausgaben für die Fortsetzung des Einsatzes sollen rund 0,97 Millionen Euro betragen. Die Republik Südsudan hatte im Juli 2011 Unabhängigkeit vom Sudan erlangt.

Im Jahr 2013 hatte ein Konflikt zwischen Präsident Salva Kiir und Vizepräsident Riek Machar zu einem Bürgerkrieg geführt, 2018 war dann ein Friedensabkommen unterzeichnet worden, das von den Unmiss-Einsatzkräften überwacht werden soll. Die humanitäre und Sicherheitslage ist für einen Großteil der Bevölkerung weiterhin kritisch.