Bundeswehr hält Zerfall der EU für denkbar

Die Bundeswehr hält einen Zerfall der EU in den nächsten Jahrzehnten für denkbar. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, geht das aus der "Strategischen Vorausschau 2040" hervor, die bereits Ende Februar von der Spitze des Verteidigungsministeriums verabschiedet wurde. In dem vertraulichen Dokument spielt die Bundeswehr zum ersten Mal in ihrer Geschichte durch, wie gesellschaftliche Trends und internationale Konflikte die deutsche Sicherheitspolitik in den nächsten Jahrzehnten beeinflussen könnten.

In einem der sechs Szenarien ("Die EU im Zerfall und Deutschland im reaktiven Modus") gehen die Autoren von einer "multiplen Konfrontation" aus. Die Zukunftsprojektion beschreibt eine Welt, in der die internationale Ordnung nach "Dekaden der Instabilität" erodiert, die Wertesysteme weltweit auseinanderdriften und die Globalisierung gestoppt ist. "Die EU-Erweiterung ist weitgehend aufgegeben, weitere Staaten haben die Gemeinschaft verlassen. Europa hat seine globale Wettbewerbsfähigkeit verloren", schreiben die Bundeswehrstrategen. "Die zunehmend ungeordnete, zum Teil chaotische und konfliktträchtige Welt hat das sicherheitspolitische Umfeld Deutschlands und Europas dramatisch verändert." Im fünften Szenario ("Westen gegen Osten") frieren einige östliche EU-Staaten den Stand der europäischen Integration ein, während sich andere "dem östlichen Block angeschlossen" haben. Im vierten ("Multipolarer Wettbewerb") ist der Extremismus auf dem Vormarsch, und es gibt EU-Partner, die "sogar gelegentlich eine spezifische Annäherung an das `staatskapitalistische Modell` Russlands" zu suchen scheinen. Das Dokument gibt ausdrücklich keine Prognose ab, aber alle Szenarien seien "mit dem Zeithorizont 2040 plausibel".