Bundeswahlleiter sieht Europawahl vor Hackern gut geschützt

Bundeswahlleiter Georg Thiel sieht die Europawahl in Deutschland vor Hackerangriffen gut geschützt. "Aktuell haben wir keine Sicherheitslücke und auch keine Hinweise darauf", sagte Thiel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). "Wir tun alles, um die Sicherheit des Wahlablaufs zu gewährleisten. Deshalb arbeiten wir eng mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und anderen Sicherheitsbehörden zusammen", erklärte Thiel mit Blick auf den Wahltag am 26. Mai.

Thiel, im Hauptamt Präsident des Statistischen Bundesamts, sagte auch: "Wir beobachten ständig die Sicherheitslage." Bei auftretenden Sicherheitsrisiken werde sofort reagiert. Thiel erinnerte an die Bundestagswahl 2017, bei der es bei einem "in den Ländern und Kommunen eingesetzten Softwareprodukt" zu Sicherheitsmängeln für die Übermittlung der vorläufigen Ergebnisse gekommen sei. Diese Mängel seien in Zusammenarbeit mit der Firma und dem BSI sowie den entsprechenden Wahlleitungen rechtzeitig behoben worden. Für künftige Wahlen empfiehlt der Bundeswahlleiter allerdings, eine bundesweit einheitliche Wahlsoftware zu nutzen: "In den Ländern werden verschiedene Softwareprodukte für die Durchführung der Wahl eingesetzt. Es wäre mittelfristig zu überlegen, ob die Wahlorgane eine bundeseinheitliche Softwarelösung entwickeln und einsetzen", schlug er vor. Thiel sprach von einer umfangreichen Unterstützung des BSI am Wahltag: "So können eventuelle Auffälligkeiten sofort überprüft werden. Zudem arbeiten wir mit mehreren unabhängigen Rechenzentren." Die Kommunikation mit den Landeswahlleitungen erfolge nur verschlüsselt über das abgesicherte Verwaltungsnetz und die Wahlergebnisse würden in einem internen, vom Internet abgeschotteten System ermittelt, so der Bundeswahlleiter.