Bundestagsvize für Einschränkungen im Parlament wegen Coronavirus

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat wegen der Ausbreitung des Coronavirus Einschränkungen für die Arbeit des Parlaments vorgeschlagen. "Ich plädiere dafür, den Sitzungsbetrieb in geordneter, aber reduzierter Form fortzusetzen. Denn wenn der Bundestag zu Hause bleibt, dann bleiben am Ende alle zu Hause, und das können wir uns nicht wünschen", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben).

Jedoch sollte der Bundestag auf Empfehlungen von Virologen reagieren. "Wenn die Reduzierung physischer Kontakte das Gebot der Stunde ist, sollte zum Beispiel auf namentliche Abstimmungen, bei denen es regelmäßig zu Rudel-Bildungen kommt und die Abgeordneten auf Tuchfühlung gehen, verzichtet werden." Am Freitag geht die aktuelle Sitzungswoche mit Anwesenheit der Abgeordneten im Plenum zu Ende. In der kommenden Woche finden keine Sitzungen statt. Die nächste reguläre Sitzungswoche ist in der Woche vom 23. bis 27. März angesetzt. Danach kommt der Bundestag erst nach Ostern am 20. April wieder zusammen. Im Bundestag sitzen 709 Abgeordnete. Oppermann erwartet, dass infolge der Coronavirus-Krise das Parlament verstärkt auf Video- und Telefonkonferenzen setzen wird. "Die Corona-Krise wird sicher einen Schub für die Digitalisierung im allgemeinen und die überfällige telemediale Vernetzung des Bundestages mit sich bringen." Zugleich warnte der frühere SPD-Fraktionschef davor, dass bei der Bekämpfung des Coronavirus das öffentliche Leben zum Erliegen kommen könnte. "Wir müssen einen Weg finden, die Ausbreitung von Corona mit allen Kräften zu verlangsamen, ohne sämtliche vitalen Funktionen des Landes lahmzulegen." Zur Coronavirus-Vorbeugung sind seit Dienstag im Bundestag bereits die Reichstagskuppel und die Dachterrasse für Besucher geschlossen. Sie wird nach Angaben des Bundestags jährlich von mehr als zwei Millionen Menschen besucht.