Bundestag will Verbrechen an Jesiden als Völkermord anerkennen

Die Bundestagsfraktionen der Ampel-Koalition sowie die CDU/CSU-Fraktion wollen die Verbrechen an den Jesiden als Völkermord anerkennen. Das geht aus einem gemeinsamen Antrag hervor, der kommenden Donnerstag vom Plenum verabschiedet werden soll und über den die "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" in ihrer Freitagsausgabe berichtet. In dem Antrag heißt es: "Der Deutsche Bundestag verneigt sich vor den Opfern der Verbrechen des sogenannten Islamischen Staates (IS) im Irak und in Syrien."

Er erkenne das Leiden, das durch die Verbrechen für Hunderttausende von Menschen verursacht worden sei, an und würdige den Widerstand unzähliger Menschen in der Region gegen das tyrannische Unrecht. Jesiden und Christen sowie Angehörige weiterer religiöser und ethnischer Minderheiten und sich dem IS widersetzende Muslime seien Opfer von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit geworden. Insbesondere habe der IS das Ziel "einer vollständigen Auslöschung" der jesidischen Gemeinschaft verfolgt.

Michael Brand (CDU), der menschenrechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion, sagte der FAZ: "Es ist wichtig, dass Deutschland nicht nur den Genozid als solchen anerkennt, sondern zugleich die historische Aufarbeitung sowie die rechtliche Verfolgung der Verbrechen und den Schutz für die Kultur und Religion der Jesiden auf nationaler und internationaler Ebene voranbringen wird." Die SPD-Bundestagsabgeordnete Derya Türk-Nachbaur ergänzte: "Durch unsere Anerkennung dieser islamistischen Verbrechen als Völkermord geben wir den Überlebenden eine Stimme und unterstützen sie bei ihrem Kampf um historische Gerechtigkeit." Von Gerechtigkeit könne man aber erst dann sprechen, "wenn die Opfer beerdigt und die Mörder bestraft sind und wenn Klarheit herrscht über den Verbleib der vermissten Menschen."