Bundestag stimmt für Verlängerung des Einsatzes in Afghanistan

Der Bundestag hat am Donnerstag mehrheitlich für die weitere Bundeswehr-Beteiligung am Einsatz "Resolute Support" in Afghanistan gestimmt. Der Antrag wurde mit 432 Ja-Stimmen gegen 176 Nein-Stimmen angenommen, 21 Abgeordnete enthielten sich. Das Mandat wird damit bis Januar 2022 verlängert.

Wie bisher sollen bis zu 1.300 Soldaten im Rahmen der NATO-Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission "Resolute Support" entsendet werden können. Ausbildung, Beratung und Unterstützung durch die deutschen Kräfte finden in Kabul, Bagram, Masar-e Scharif und Kunduz, darüber hinaus weiterhin in Einzelfällen und zeitlich begrenzt auch im übrigen Operationsgebiet in Afghanistan statt. Auftrag der Mission ist es, die afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte zu befähigen, ihrer Sicherheitsverantwortung nachzukommen. Dazu sollen sie vorrangig auf der ministeriellen und der nationalen institutionellen Ebene beraten und unterstützt werden. Die Bundeswehrsoldaten sollen laut dem Mandat "über die Sicherung des von der NATO eingesetzten Personals hinaus auch im zivilen Wiederaufbau eingesetztes Personal der internationalen Gemeinschaft im Notfall" und in Abstimmung mit der afghanischen Seite unterstützen dürfen. Die Kosten der Mandatsverlängerung beziffert die Bundesregierung für den Zeitraum vom 1. April 2021 bis zum 31. Januar 2022 voraussichtlich auf insgesamt rund 382 Millionen Euro. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) begrüßte das: "Wir brauchen diese Flexibilität", schrieb er am Donnerstagabend auf Twitter. "Denn: Wir wollen im Bündnis unser militärisches Engagement in Afghanistan gemeinsam beenden, aber wir wollen das verantwortungsvoll tun. Hierfür brauchen wir mehr Zeit", so der Minister.