Die Bundesregierung hat den Weg für die Einführung von Bevölkerungswarnungen über sogenanntes "Cell Broadcast" frei gemacht. Das Kabinett beschloss am Mittwoch eine entsprechende Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes (TKG), mit der die rechtlichen Voraussetzungen für Warnungen mit Textnachrichten geschaffen werden sollen. Mithilfe der Technologie können alle Mobilfunktelefone, die in einer Mobilfunkzelle eingebucht sind, eine Warnung per Textnachricht erhalten.
Künftig soll es möglich sein, über das vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) betriebene Modulare Warnsystem auch "Cell Broadcast"-Warnungen auszulösen. "Die Warnung der Bevölkerung muss klappen, auf allen Kanälen", sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). Wenn man nachts geweckt werde, müsse man sofort wissen, was passiert sei und wie man sich verhalten solle. Die Einführung von "Cell Broadcast" werde Sirenen, Apps und den Rundfunk ergänzen, so der CSU-Politiker.
