Bundeskabinett plant drei Milliarden Euro für Kliniken

Das Bundeskabinett will einem Bericht zufolge an diesem Montag angesichts der sich ausbreitenden Corona-Epidemie Milliarden-Hilfen auch für Deutschlands Krankenhäuser auf den Weg bringen. Geplant ist ein Volumen von zunächst drei Milliarden Euro, Details sind noch offen, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf Koalitionskreise. Der entsprechende Gesetzentwurf sollte an diesem Samstag vorliegen.

Hintergrund ist demzufolge, dass Krankenhäuser wegen der Corona-Krise auf planbare Behandlungen und Operationen verzichten müssen. Die dadurch entgehenden Erlöse könnten die Häuser in Schwierigkeiten bringen, hieß es in Koalitionskreisen. Ziel sei es, Klinikpleiten als Folge der Corona-Krise zu verhindern. Mit einem weiteren Gesetz sollen nach RND-Informationen die Arbeitszeiten in systemrelevanten Sektoren flexibilisiert werden – unter anderem in den Krankenhäusern. Das Milliarden-Hilfsprogramm für die Krankenhäuser ist Teil eines umfassenden Pakets zur Bewältigung der Corona-Krise. Koalitionskreise bezifferten das Gesamtvolumen am Freitagabend auf 150 Milliarden Euro. In der Summe mit eingerechnet sind allerdings auch Steuermindereinnahmen des Bundes von rund 35 Milliarden Euro, die als Folge der nun drohenden, möglichen Rezession erwartet werden. Auf rund 50 Milliarden Euro belaufen sich die geplanten Hilfen für Selbstständige und Kleinstunternehmer. Ebenfalls vom Bundeskabinett beschlossen werden soll ein Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD), der es angesichts der Corona-Ansteckungsgefahr ermöglichen soll, Hauptversammlungen von Konzernen online stattfinden zu lassen.