Bundesarbeitsminister will Arbeitsschutz verbessern

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will in enger Zusammenarbeit mit den Ländern den Arbeitsschutz verbessern und in Kürze einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen. "Arbeit darf nicht krank machen. Wie wichtig es ist, Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit zu schützen, zeigt nicht zuletzt die gegenwärtige Corona-Pandemie", sagte Heil dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben).

Der Arbeitsschutz habe oberste Priorität. Geplant sei, im Arbeitsschutzgesetz eine Quote festzuschreiben, sagte Heil. "Fünf Prozent aller Betriebe sollen ab 2026 im Laufe eines Jahres von den staatlichen Arbeitsschutzbehörden kontrolliert werden. Ich werde in Kürze dem Bundeskabinett eine entsprechende Änderung des Arbeitsschutzgesetzes vorlegen." Zudem solle eine Fachstelle "Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit" geschaffen werden, sagte der Bundesarbeitsminister. Sie werde dem Bund durch die Zusammenführung und Aufbereitung der Daten aus den Ländern ermöglichen, seiner Aufgabe der Rechtsaufsicht noch besser nachzukommen. Heil verwies darauf, dass für den Schutz von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit vor Ort in Deutschland die Länder zuständig seien. "Sie haben Betriebe zu kontrollieren und diese zu beraten, wie sich der Arbeitsschutz verbessern lässt." Verschiedene Erhebungen zeigten jedoch, "dass die Zahl der Arbeitsschutzkontrollen in den letzten Jahren nachgelassen hat". Man habe das erkannt und handele mit den Ländern gemeinsam. Das Bundesarbeitsministerium habe mit den Ländern Lösungen entwickelt, die Arbeitsschutzaufsicht in Deutschland "qualitativ und quantitativ" zu verbessern. Er freue sich, dass die Konferenz der Arbeits- und Sozialminister der Länder den Vorschlägen seines Ministeriums bereits Ende vergangenen Jahres zugestimmt habe. Parallel zu seiner Gesetzesinitiative werde das Bundesarbeitsministerium weitere Gespräche mit den Ländern führen, um die Zusammenarbeit im Arbeitsschutz zwischen den Ländern sowie zwischen Bund und Ländern weiter zu verbessern, sagte Heil.