Bitkom-Präsident ruft Lambrecht zu Ausnahmen bei Uploadfiltern auf

Der Präsident des IT-Branchenverbands Bitkom, Achim Berg, hat Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) zu Ausnahmen bei der Umsetzung der neuen EU-Urheberrechtsrichtlinie aufgerufen. "Die Justizministerin sollte alle Möglichkeiten ausreizen, um ein Maximum an Meinungsfreiheit im Internet zu erhalten", sagte Berg der "Rheinischen Post". So könnte Deutschland großzügige Ausnahmen bei Uploadfiltern formulieren, etwa für Start-ups.

"Ich wünsche mir eine flexible Auslegung der Richtlinie", sagte Berg. Die Ministerin habe jetzt die Chance, gerade das bei jungen Menschen zerstörte Vertrauen in die deutsche Netzpolitik zurückzugewinnen. "Diese Chance sollte sie nutzen", sagte der Bitkom-Präsident.