Bei der Vergabe der Mobilfunkfrequenzen zeichnet sich eine Wende ab: Deutsche Telekom, Vodafone und Telefónica Deutschland können darauf hoffen, dass ihre auslaufenden Lizenzen ohne teure Versteigerung verlängert werden. Das deutete der Präsident der Bundesnetzagentur, Jochen Homann, gegenüber der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe) an. "Ich kann mir ein Vorgehen vorstellen, die Frequenzen kurzfristig und bedingt zu verlängern und zu einem späteren Zeitpunkt in einem Vergabeverfahren mit weiteren Flächenfrequenzen bereitzustellen", sagte er der FAZ. "Dabei würde man dann Versorgungsauflagen machen."
Es geht um die begehrten Flächenfrequenzen aus dem Spektrum um 800 Megahertz (Mhz), die 2025 auslaufen. Drei Pakete sind verfügbar, aber neben den etablierten Mobilfunkern hat auch der Newcomer 1&1 Interesse angemeldet, der ein eigenes viertes Mobilfunknetz aufbauen will. Homann legte Wert darauf, dass noch nichts beschlossen sei.
"Derzeit ist die Frage offen und noch nicht entscheidungsreif. Vor einer Entscheidung ist noch eine Vielzahl von Verfahrensfragen zu klären", sagte er. Aber der Widerstand gegen das teure Versteigerungsverfahren wächst.
"Bei diesen 800er-Frequenzen ist sorgfältig zu prüfen, ob nicht eine rechtssichere befristete Verlängerung eine bessere Lösung sein kann", sagte der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart der FAZ. Der FDP-Politiker hat in den Koalitionsverhandlungen der Ampel die Arbeitsgruppe Digitales geleitet. Statt die Frequenzen für viel Geld zu versteigern, will das Dreierbündnis die Vergabe stärker mit Auflagen für die Flächenversorgung verknüpfen.
