Bericht: Ausnahmezustand in Türkei soll erneut verlängert werden

Politik Türkei

Bericht: Ausnahmezustand in Türkei soll erneut verlängert werden

17.04.2017 - 11:58 Uhr

Bericht: Ausnahmezustand in Türkei soll erneut verlängert werden Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Ausnahmezustand in der Türkei soll offenbar erneut verlängert werden. Dafür sollen bereits am Montag zunächst der Sicherheitsrat und dann das Kabinett zusammenkommen, berichtet der Sender CNN Türk. Am Dienstag soll dann das Parlament der Verlängerung des Ausnahmezustands zustimmen.

Der Ausnahmezustand war kurz nach dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 verhängt worden. Im Oktober und Januar wurde er um jeweils drei Monate verlängert und würde in der Nacht zu Mittwoch auslaufen. Während des Ausnahmezustands können nach Artikel 15 der türkischen Verfassung Grundrechte eingeschränkt oder ausgesetzt werden. Nach Angaben der Opposition hatte es dadurch vor dem Referendum über eine Verfassungsänderung Einschränkungen ihres Wahlkampfs gegeben.

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Kommentare zu "Bericht: Ausnahmezustand in Türkei soll erneut verlängert werden"

Insgesamt 2 Kommentare vorhanden

Kommentar von GoldSaver
17.04.2017 13:08 Uhr

Und wie lautet die Begründung für diesen Schritt?

Anscheinend braucht Herr Erdogan ein wenig - oder auch etwas mehr - "Freiraum" um seine Bürger zu regieren (oder unter Kontrolle zu halten?!)

Ist alles etwas merkwürdig.

Kommentar von OliverK
17.04.2017 12:05 Uhr

Nun ja,wenn es so geschehen sollte,dann soll es so sein.
Allerdings frage ich mich,wo das alles noch hinführen soll.
Man kann darüber ja Diskussionsrunden starten.
Na ja, man kann eh nix dran ändern.

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