Bartels will Ausgabenziel beim Wehretat mit Straßenbau erreichen

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, will Infrastrukturausgaben im Verkehrsbereich in Zukunft vermehrt als Verteidigungskosten anrechnen lassen. "Deutschland wird zusätzliche Leistungen tragen müssen für den innerhalb der Nato benötigten Ausbau der Infrastruktur in Mitteleuropa", sagte Bartels dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochsausgaben). "Das betrifft Straßen, Brücken, Tunnel und Schienen."

Die Ausgaben werden notwendig, weil im Rahmen der Aufrüstung zunehmend Militärfahrzeuge Deutschland als Transitland nutzen dürften. Auch das Bundesverteidigungsministerium prüft mittlerweile die Möglichkeiten einer solchen Anrechnung. Seit 2016 sammelt eine Arbeitsgruppe Ideen, wie und welche Infrastrukturprojekte auf den Verteidigungshaushalt anrechenbar sind, berichtet das RND unter Berufung auf Regierungskreise. An der Arbeitsgruppe sind demnach neben dem Verteidigungsministerium unter anderem das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr und die Universität der Bundeswehr München beteiligt. Auf Deutschland steigt international der Druck, die Verteidigungsausgaben schneller als geplant anwachsen zu lassen. Am heutigen Mittwoch beginnt der Nato-Gipfel in Brüssel.