Barley: "Auch Soldaten haben ein Recht auf Privatsphäre"

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat kritisiert, dass Spinde und Stuben in Kasernen zum Teil in Abwesenheit der Soldaten nach Wehrmachts-Devotionalien durchsucht werden: "Der Aktionismus von Frau von der Leyen stellt die ganze Truppe unter Generalverdacht. Das geht nicht. Selbstverständlich haben auch Soldatinnen und Soldaten ein Recht auf Privatsphäre", sagte Barley der "Heilbronner Stimme" (Freitagsausgabe).

"CDU und CSU stellen seit zwölf Jahren die Verteidigungsminister. Die hätten lange genug Zeit gehabt, rechte Umtriebe bei der Bundeswehr mit Sinn und Verstand aufzudecken und zu unterbinden. Dass das eigene Versagen jetzt auf dem Rücken der Soldatinnen und Soldaten ausgetragen wird, ist schäbig." Der "absolute Großteil von ihnen" mache einen großartigen Job mit hohen persönlichen Einsatz. "Das verdient unseren Respekt." Zuvor hatte der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, der Zeitung gesagt, dass die Kasernen-Durchsuchungen im Zuge der Kampagne gegen Wehrmachts-Nostalgie die Bundeswehr-Soldaten verärgere. Bartels sagte: "Soldaten haben sich bei uns beklagt, dass Stuben in ihrer Abwesenheit durchsucht worden seien." Die Soldaten fühlten sich in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt und unter Generalverdacht gestellt. "Wir wollen deshalb vom Verteidigungsministerium wissen, welche Befehle dazu gegeben wurden, und ob es eine einheitliche Regelung für die Durchsuchungen gab. Der ganze Vorgang regt die Truppe ziemlich auf."