Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, hat die Beschlüsse des Koalitionsausschusses zum erleichterten Bezug von Kurzarbeitergeld begrüßt. "Damit können wir vielen Unternehmen und Arbeitnehmern helfen", sagte Scheele dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). Allerdings könne seine Behörde im Moment weder sagen, wie viele Unternehmen mit wie vielen Mitarbeitern tatsächlich Kurzarbeit in Anspruch nehmen werden, noch, welche Kosten das verursachen könne.
"Zurzeit haben wir 255 Millionen Euro für Kurzarbeitergeld in unserem Haushalt eingeplant. Sollten mehr Mittel nötig werden, müssen die Mehrausgaben beim Bundesarbeitsministerium beantragt werden", sagte Scheele. Das sei aber ein Routineverfahren. Die Bundesagentur habe genügend Mittel, um auch eine höhere Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld zu finanzieren. "Und da es eine gesetzliche Pflichtleistung ist, wird Kurzarbeitergeld ohne Wenn und Aber ausgezahlt", so der BA-Chef.
