Arbeitsminister lehnt bedingungsloses Grundeinkommen ab

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) lehnt die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens anstelle des bestehenden Systems von Sozialleistungen ab. "Ich halte nichts von einem bedingungslosen Grundeinkommen", sagte Heil der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe). "Dieser Begriff ist vor allem eine große Projektionsfläche: Geht es um eine Pauschalierung aller Sozialleistungen auf niedrigstem Niveau oder um ein Versprechen `2000 Euro für alle`."

Das sei weder praxisnah noch vernünftig. "Ich bin Anhänger einer menschenwürdigen Grundsicherung", so der Minister. "Zugleich muss Arbeit aber einen Unterschied machen - für Lohn und Einkommen wie für die soziale Absicherung." Außerdem sei Arbeit für die meisten Menschen nicht nur Broterwerb, sondern auch gesellschaftliche Teilhabe. "Ich konzentriere mich darauf, Arbeitsplätze zu sichern, die These vom Ende der Arbeit teile ich nicht", sagte er. Vor dem gleichen Hintergrund distanzierte sich Heil von Forderungen nach einer Vier-Tage-Woche für alle Arbeitnehmer. "Eine Vier-Tage-Woche kann im Einzelfall vernünftig sein, um eine Struktur- oder Absatzkrise zu überwinden", sagte Heil. Die Entscheidung darüber liege bei den Sozial- und Betriebspartnern in den einzelnen Unternehmen. "Sie ist aber kein Patentrezept für die ganze Wirtschaft." "Die Frage dahinter ist doch: Geht uns die Arbeit aus?", so Heil "Wer das glaubt, dem sage ich: Das ist ein Märchen." Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) und der Interessenverein "Mein Grundeinkommen" hatten in der vergangenen Woche ein Forschungsprojekt zum bedingungslosen Grundeinkommen gestartet. Zugleich hatten Äußerungen des IG-Metall-Vorsitzenden Jörg Hofmann und aus der Linkspartei eine Debatte über die Vier-Tage-Woche entfacht.