Die nordrhein-westfälische Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hat sich skeptisch zu der Idee einer Meldepflicht für antisemitische Vorfälle an Schulen geäußert. Die Frage der Meldepflicht sei "nicht entscheidend", sagte Gebauer der "Neuen Westfälischen" (Donnerstagsausgabe). Vielmehr gilt aus ihrer Sicht, "die Schulen bei ihrer Präventionsarbeit zu unterstützen, um derartige Vorfälle zu verhindern".
Gebauer nannte Schulprojekte, die landesweit zur Vorbeugung laufen. "Die Vermittlung demokratischer Grundwerte ist eine wichtige Aufgabe", sagte die Ministerin. "Unsere Schulen nehmen diese Herausforderung mit großem Engagement an." Das zeigten die vielen Programme, die es zu dem Thema gebe. "Allen Beteiligten an unseren Schulen gebührt für diese Arbeit Dank und Anerkennung." Die Verantwortung geht laut Gebauer über die Lehrerschaft hinaus. So sei "die Vermittlung von demokratischen Grundwerten nicht allein die Aufgabe von Schule". Auch das Elternhaus sei gefordert, "wenn es darum geht, junge Menschen vor Radikalisierung und Extremismus zu schützen", sagte die FDP-Politikerin und stellte klar: An den Schulen in Nordrhein-Westfalen "gibt es keinen Platz für Antisemitismus und andere Formen des Extremismus, ganz gleich ob sie politisch oder religiös motiviert sind".
