Anlegerschützer kritisieren Scholz-Pläne: "Zeit, sich zu wehren"

Anlegerschützer laufen Sturm gegen die Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), den Besitz von Aktien und anderen Wertpapieren in Deutschland steuerlich weniger attraktiv zu machen. "Es ist Zeit, sich zu wehren", sagte Marc Tüngler, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz (DSW), der "Welt am Sonntag". Der Anlegerschützer hat Scholz einen offenen Brief geschrieben, in dem er dem Minister vorwirft, die langfristige Geldanlage in Wertpapieren zu torpedieren.

Die von dem Ministerium ausgearbeiteten Maßnahmen treffen aus Sicht von Tüngler ganz normale Sparer, "die sich für ihre finanzielle Situation und Altersvorsorge engagieren". Konkret kritisiert Tüngler in dem Schreiben, über das die "Welt am Sonntag" berichtet, die geplante Finanztransaktionssteuer, die als Aktiensteuer eingeführt werden soll. Zudem sollen Anleger von der teilweisen Abschaffung des Solidaritätszuschlags ausgenommen sein. Jüngst ist darüber hinaus bekannt geworden, dass das Scholz-Ministerium die Möglichkeiten zur Verlustverrechnung bei Wertpapiergeschäften weiter einschränken will. Der Anlegerschützer spricht von einer Attacke auf die eigenverantwortliche Altersvorsorge. Angesichts der voraussichtlich noch sehr lange anhaltenden Niedrigzinsphase werde das fatale Folgen für die privaten Finanzen haben. Schon die jetzt bekannten Maßnahmen brächten "rechtlich höchst umstrittene Belastungen" mit sich und drohten jegliche finanzielle Eigeninitiative im Keim zu ersticken. Die DSW, die rund 30.000 Mitglieder vertritt, erwägt eine Klage gegen die Scholz-Pläne, die Tüngler als "Irrsinn" bezeichnet. In der Bundesrepublik gibt es rund zehn Millionen Wertpapieranleger. Anders als in anderen Industrienationen spielen Börsenpapiere trotz ihrer langfristig hohen Renditen bei der Altersvorsorge eine eher geringe Rolle.