Ampel-Koalitionsvertrag soll 15 Uhr vorgestellt werden

SPD, Grüne und FDP wollen am Mittwochnachmittag ihren Koalitionsvertrag für die Bildung einer neuen Bundesregierung vorstellen. Eine gemeinsame Pressekonferenz sei für 15 Uhr in Berlin geplant, teilten die drei Parteien am Vormittag mit. Teilnehmen sollen demnach die Parteivorsitzenden sowie Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD).

Zuvor will noch die Hauptverhandlungsrunde der Ampel-Parteien zu ihrer abschließenden Sitzung zusammenkommen. SPD, Grüne und FDP hatten sich kurz nach der Bundestagswahl Ende September auf gemeinsame Verhandlungen geeinigt. Nach dem Ende der Sondierungen am 15. Oktober war bereits ein 12-seitiges Dokument mit Zwischenergebnissen veröffentlicht worden.

Ansonsten waren nur wenige Details aus den Verhandlungen bekannt geworden. Scholz soll nach derzeitiger Planung in der Woche ab dem 6. Dezember zum Kanzler gewählt werden.