Altmaier distanziert sich von Inzidenzwert 35

Die Bundesregierung distanziert sich zunehmend davon, die Inzidenzwerte zum Maßstab für eine Aufweichung des Lockdowns zu machen. Das berichtet das "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf ein aktuelles Papier von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). "Oberhalb einer Inzidenz von 50 Infektionen je 100.000 Einwohner eines Bundeslandes, eines Landkreises oder einer kreisfreien Stadt sind Lockerungen zulässig, wenn sie in Verbindung mit zusätzlichen Schutzmaßnahmen im Einzelfall vertretbar sind", heißt es darin.

In dem fünfseitigen Schreiben fasst Altmaier die Ergebnisse seiner Beratungen mit den Wirtschaftsverbänden zusammen. Es soll aber auch als Grundlage für die Gespräche von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten am Mittwoch dienen. Vom in der letzten Bund-Länder-Runde vereinbarten Ziel, eine Öffnung der geschlossenen Wirtschaftsbereiche erst ab einer Inzidenz von 35 vorzusehen, ist in dem Papier keine Rede mehr. Stattdessen heißt es: "Das Erreichen einer generellen bundesweiten oder regionalen Inzidenz von 35 oder darunter wird unter der Voraussetzung der zusätzlichen Sicherungsmaßnahmen derzeit nicht für erforderlich gehalten." Die Inzidenz gibt an, wie viele Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner in den zurückliegenden sieben Tagen registriert wurden. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) liegt der entsprechende Wert bundesweit aktuell bei 65,8.